Übergangslösung die Zweite? Die letzte Stupa-Sitzung 2016 brachte eine überraschende Meldung im Streit um den Rahmenvertrag zwischen VG Wort und Hochschulen und einen Beschluss, mehr Räume für Lerngruppen zu ermöglichen.
Berichte über Einigung mit VG Wort: Keine Bestätigung der Uni Passau
Können Studierende und Dozierende in der Diskussion um digitale Semesterapparate vorerst aufatmen? Bei der jüngsten Stupa-Sitzung am Donnerstagabend informierte der AStA die Studierendenvertreter über eine mögliche Einigung zwischen VG Wort und den Vertretern von Kultusminister- und Hochschulrektorenkonferenz (KMK bzw. HRK). Er zitierte aus einem kurz zuvor veröffentlichten Brief des Staatssekretärs des Wissenschaftsministeriums Nordrhein-Westfalen, Dr. Thomas Grünewald. Darin verkündete dieser die Vereinbarung, „die pauschale Abgeltung der VG Wort nach §52a UrhG zunächst bis zum 30.September fortzuführen“. Damit wäre es weiterhin möglich, über digitale Plattformen wie Stud.IP oder ILIAS Literatur bereitzustellen und downzuloaden.
Allerdings ist die Nachricht noch mit einem großen Konjunktiv zu versehen. Denn bis auf dieses Schreiben des Staatssekretärs gibt es noch keine offiziellen Bestätigungen über einen etwaigen Verhandlungserfolg, weder von VG Wort, noch von KMK oder HRK. Auch die Universität Passau könne eine Einigung nicht bestätigen, wie Pressesprecherin Katrina Jordan betonte. Bislang sei man weder von HRK noch KMK benachrichtigt worden. Da jedes Bundesland eine Einzelvereinbarung mit der VG Wort treffen müsse, gelte die Einigung nur für Nordrhein-Westfalen, ergänzte Jordan. Vorerst müssen Passauer Studierende also weiter davon ausgehen, dass ab dem 1. Januar 2017 urheberrechtlich geschützte Werke über Stud.IP oder ILIAS nicht mehr zum Download zur Verfügung stehen dürfen (Update: Mittlerweile gibt es die Bestätigung der Universität Passau: Texte bleiben bis zum 30.09.2017 verfügbar .
Mehr Räume für Lerngruppen
Die Mitglieder des Stupa stimmten zudem für einen Antrag der Juso HSG für mehr Lernräume. Die Forderungen: Lerngruppen müssten zum einen freie Uni-Räume für sich buchen können, zum anderen sollen die Planungen zum neuen Uni-Areal entsprechende Lernorte berücksichtigen.
Mit dem Antrag erfüllte die Juso HSG ein Vorhaben, das sie bei der vergangenen Wahl der Studierendenvertretung im Sommer 2016 versprochen hatte. Viele Räume seien auch untertags ungenutzt und daher „vergeudete Ressourcen“, erklärte Antragssteller Simon Schaarschmidt. Gleichzeitig gebe es zu wenige bzw. nur ungeeignete Lernmöglichkeiten für Studi-Gruppen. Er verwies unter anderem auf das Karlsruher Institut für Technologie, das diese Problematik mit eigenen Lernräumen erfolgreich angegangen sei.
Kritik am Antrag kam vor allem aus den Reihen der LHG. Deren Mitglieder störten sich weniger an den grundsätzlichen Forderungen, sondern vor allem an der Vorbereitung und Ausarbeitung, die ihrer Meinung nach nicht sorgfältig genug waren. Passau und Karlsruhe seien weder finanziell noch vom vorhandenen Raumangebot miteinander zu vergleichen, kritisierten sie. Zudem vermische der Antrag zwei unterschiedliche Anliegen. Die Befürchtung: Eine solch unpräzise Formulierung mache es der Unileitung leicht, die Forderungen beiseite zu wischen.
Den Wunsch der LHG, den Antrag zurückzuziehen und zu überarbeiten, konnten die Juso-Mitglieder wenig nachvollziehen. Schließlich sei es sinnvoll, mehrere Möglichkeiten im Antrag offen zu lassen, argumentierten sie.
Letztendlich setzten sich in der Abstimmung die Befürworter mit zwölf zu zehn Stimmen durch, sodass das Stupa den Antrag (in leicht modifizierter Fassung) annahm.
Autor: David Liewehr